In diesem Workshop wollen wir Teilnehmer/innen die Grundstrukturen des österreichischen Staates näherbringen.
Es soll ein grundlegendes Verständnis dafür geschaffen werden, wofür eigentlich ein Staat benötigt wird, warum sich in Österreich und im Großteil der westlichen Welt die Demokratie als am besten geeignetes Staatsgebilde etabliert hat und welchen Stellenwert die Verfassung im Staat Österreich einnimmt. Nach dem Erarbeiten dieser Basis wird der Staat in seinen Organen näher erläutert und ihr Entstehen und ihre Aufgaben erklärt.
Der Workshop bietet auch die Möglichkeit, auf aktuelle Themen aus den Medien einzugehen. So wurde in der Vergangenheit z.B. die Wahlanfechtung der Bundespräsidentenwahl 2016, das Misstrauensvotum des Parlaments 2019 oder die eine oder andere Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes näher erklärt.
Auch auf die Interessen der Jugendlichen kann in diesem Workshop gut eingegangen werden. Sind diese zum ersten Mal wahlberechtigt? Steht eine Wahl vor der Tür und wollen die Teilnehmer/innen mehr darüber wissen, worüber sie entscheiden sollen? Gibt es Anlassfälle in der aktuellen Innenpolitik, deren rechtlicher Rahmen erarbeitet werden soll? Der Workshop Regle den Staat ist flexibel und kann jederzeit auf die gewünschten Schwerpunkte zugeschnitten werden.
Inhaltlicher Aufbau des Workshops:
Recht und Staat
Zu Beginn des Workshops stehen einige grundlegende Begriffs-bestimmungen: In der Gruppe erarbeiten wir, was der Begriff „Recht“ bedeutet und inwiefern er von anderen Regeln der Religion, Moral oder Sitte abgegrenzt werden kann. Auf dieselbe Weise wird auch das Konzept „Staat“ besprochen und gemeinsam definiert
Die österreichische Verfassung
Der nächste Teil beschäftigt sich mit der österreichischen Bundesverfassung. Was genau ist eine Verfassung? Braucht ein Staat eine Verfassung oder funktioniert es auch ohne? Was regelt unsere Verfassung? Wie kann die Verfassung geändert werden? All diese Fragen werden gemeinsam mit den Jugendlichen erarbeitet. Außerdem wird ausführlich auf die Grundprinzipien der Bundesverfassung mit all ihren Auswirkungen eingegangen. Im Zusammenhang mit dem republikanischen Grundprinzip wird auch die Rolle des Bundespräsidenten behandelt – bei Interesse gerne auch ausführlicher.
Wer darf wählen und was wählen wir?
Im Anschluss behandeln wir das Wahlrecht. Die Teilnehmer/innen sollen verstehen, wer in Österreich wählen und wer gewählt werden darf. Außerdem werden wir die Bedeutung der allgemeinen, freien, geheimen, persönlichen und unmittelbaren Verhältniswahl diskutieren. Wenn zum Zeitpunkt des Workshops eine Wahl unmittelbar bevorsteht, oder sonst Interesse besteht, kann hier jederzeit ein Schwerpunkt gesetzt werden.
Wie entstehen Gesetze und wer entscheidet darüber?
Der Hauptteil des Workshops beschäftigt sich mit der Bundesgesetzgebung. Mit einem Spiel sollen die Jugendlichen selbstständig den Weg der Gesetzgebung in Österreich erforschen. Die Ergebnisse werden dann in der Gruppe besprochen und wir versuchen gemeinsam nachzuvollziehen, wie ein Gesetz entsteht und welche Rolle das Parlament in diesem Prozess spielt.
Aktuelle Themen je nach Interessenslage
Am Schluss kann – je nach Interesse der Gruppe – noch auf die Bundesregierung, den Verfassungsgerichtshof oder andere Organe eingegangen werden. Hier ist auch Zeit, aktuelle Geschehnisse der österreichischen Innenpolitik rechtlich aufzuarbeiten und gemeinsam zu diskutieren.
Bei Interesse empfehlen wir – zur vertieften Vor- und Nachbereitung:
